Der Lebensraum des Feldhamsters bei Sangerhausen konnte durch den BUND Sachsen-Anhalt dauerhaft vor der Zerstörung durch den von der Stadt Sangerhausen beabsichtigten Industriepark Mitteldeutschland (IPM) bewahrt werden. Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hat mit Beschluss vom 5.10.2022 das Ruhen des Verfahrens bis zur Aufhebung des beklagten Bebauungsplans durch den Stadtrat Sangerhausen angeordnet.
„Für den BUND stellt der neuerliche Beschluss einen gerichtlichen Erfolg auf ganzer Linie dar, mit dem der Lebensraum der Kernpopulation gerettet werden konnte.“ freut sich BUND-Landesvorsitzender Ralf Meyer.
„Nun muss im nächsten Schritt auf der gesamten IPM-Fläche eine hamstergerechte Bewirtschaftung gemeinsam mit den Landwirten gesichert und endlich eine Stützungszucht etabliert werden, damit sich die Hamsterbestände stabilisieren und erholen können“ so Meyer weiter.
Hintergrund ist das vom BUND Sachsen-Anhalt im Jahr 2020 angestrengte Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 26. Dieser sah vor, auf einer Fläche mit einer Kernpopulation des Feldhamsters den Industriepark Mitteldeutschland zu errichten. Nachdem der BUND zahlreiche Mängel und Rechtsverstöße in seinem Normenkontrollantrag aufgezeigt hatte, sah auch der Stadtrat Sangerhausen keine Chance mehr, das seit über zehn Jahren geplante Projekt zu realisieren. Die Stadt Sangerhausen hob trotz der mangelnden Erfolgsaussichten den Bebauungsplan jedoch nicht endgültig auf. Da das Oberverwaltungsgericht keine Möglichkeit sah, das Verfahren auszusetzen, wurde nunmehr das Verfahren für ruhend erklärt (Az. 2K107/20), bis der Bebauungsplan endgültig aufgehoben wird. Im Vorfeld hatte die Stadt ausdrücklich eingeräumt, dass die Klage des BUND begründet ist und ist damit einer inhaltlichen Entscheidung des Gerichts zum Bebauungsplan zuvorgekommen.
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Ralf Meyer
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